Ich habe heute die Zeitung gelesen, alter Junge. So lautet die erste Zeile des Beatles Titel: “A Day In The Life“.
„A Day In The Life“, „ein Tag im Leben“, das war es sicherlich auch für Dr. Mario Theissen, den damalige BMW-Motorsportchef, als er 2001 über seinen Formel 1 Fahrer Juan-Pablo Montoya folgendes, nach einem Unfall beim Rennen in Kanada, gesagt hat.
„Da ist ihm zuerst das Talent und dann die Strecke ausgegangen“, so kommentierte Dr. Theissen die Ereignisse.
Montoya war von 2001 bis 2006 in der Formel 1 und hatte 94 Starts. Immerhin konnte er sieben Rennen gewinnen, was mich angesichts seiner Auftritte zu
Beginn seiner Karriere, doch eher verwundert. Nun drängt sich womöglich die Frage auf, was hat das mit Streitbergers Gedanken und Politik zu tun? Nun, ich werden im Laufe dieser Zeilen versuchen, den Kreis zu schließen, um zum Beginn meiner Gedanken zurückzukommen.
Aber wenn Sie meine Gedanken weiterverfolgen, so werden Sie sicher schnell verstehen, warum mich diese Worte, die Dr. Theissen vor 21 Jahren gesprochen hat, in den letzten Wochen permanent begleiten.
Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden, berichtet die Welt.
Gericht erklärt Berlin-Wahl für ungültig – Wahlwiederholung wohl am 12. Februar 2023
Die Wahlpannen waren zu gravierend: Die Berlin-Wahl aus dem September 2021 muss vollständig wiederholt werden. Zu diesem Schluss kommt der Berliner Verfassungsgerichtshof. Die Hauptstadt hat nun 90 Tage Zeit für eine Neuwahl, die Vorbereitungen laufen bereits.
Diese Situation empfinde ich als unerträglich. Sie wirft ein spannendes Licht auf die Situation in unserer Hauptstadt. Politiker und Verwaltung haben die Situation vollkommen falsch eingeschätzt, was dazu geführt hat, dass die Wähler teilweise keine Stimmzettel mehr vorgefunden haben. Teilweise bildeten sich derartige
Menschenschlangen vor den Wahllokalen, dass die Stimmabgabe nicht mehr erfolgen konnte.
Die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ist zwar zuversichtlich, aber es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dieses Debakel hat. Ich bin der Meinung: solch ein Debakel muss für die handelnden Parteien ebenfalls Konsequenzen haben.
Eines ist allerdings sicher. Der Steuerzahler trägt die Kosten dieses Versagens.
Weg für Bürgergeld ist frei: Bundestag und Bundesrat stimmen zu, so berichtet auch der NDR.
Das Bürgergeld kann am 1. Januar Hartz IV ablösen. Bundestag und Bundesrat haben am Freitag einem zwischen Ampel-Koalition und den Unionsparteien ausgehandelten Kompromiss zugestimmt. Demnach entfällt die Vertrauenszeit und das Schonvermögen wird geringer.
Der Bundestag hatte am Freitag im Vorfeld mit großer Mehrheit für das Gesetz votiert: Dafür stimmten 557 Abgeordnete, dagegen 98, zwei enthielten sich.
Zuvor war im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf Druck der Union ein Kompromiss zustande gekommen, mit dem die Bezugsregeln für das Bürgergeld verschärft wurden. Beim ersten Versuch vor knapp zwei Wochen war das ursprüngliche Gesetzesvorhaben der Ampelkoalition nach Zustimmung durch den Bundestag an der Ablehnung der unionsgeführten Länder im Bundesrat gescheitert.
Die Lösung ist nun vorhanden, die Diskussionen bleiben. Die Erhöhung um € 53.-ist aus sozialen Gesichtspunkten, und vor dem Hintergrund der galoppierenden
Inflation, sicher sinnvoll.
Allerding bleiben die Stimmen derer, die darauf hinweisen, dass diese Regelung bei einigen die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme senken wird.
Eine dieser Stimmen gehört Boris Palmer, dem Bürgermeister Tübingens, dessen Mitgliedschaft bei den Grünen derzeit ruht.
Im ZDF gab er ein Interview, in dem er sich sehr kritisch über das Bürgergeld äußerte. Er zweifelte an, dass es dadurch gelingt, mehr Menschen zur Aufnahme einer Arbeit im Niedriglohnsektor zu bewegen.
Haushaltspolitik: Bundesrechnungshof wirft Ampel »Verschleierung« vor Maria Marquart – Der Spiegel.
Intransparenz, zu hohe Ausgaben und mangelnder Subventionsabbau: Mit einem Rundumschlag hat der Präsident des Bundesrechnungshofes die Finanzpolitik der Regierung zerlegt und warnt: »Die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen ist in Gefahr.«
Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung eine Verschleierung der wahren Haushaltslage des Bundes vorgeworfen. »Viele Nebenhaushalte und eine immer kreativere Buchführung sorgen für Intransparenz«, sagte RechnungshofPräsident Kay Scheller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Anders als von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) behauptet werde im kommenden Jahr doch gegen die Schuldenbremse verstoßen. »In 70 Jahren Bundesrepublik hat der Bund einen Schuldenberg von 1,3 Billionen Euro angehäuft. In nur drei Jahren – 2020 bis 2022 – steigt der Berg um sagenhafte 800 Milliarden Euro auf dann über 2 Billionen Euro«, sagte Scheller.
Sondervermögen der Bundeswehr bedeutet in Wirklichkeit nichts anderes als 100 Milliarden Schulden. 200 Milliarden für den „Doppelwumms“, wie es Olaf Scholz umschreibt, sind nichts anderes als ein weiterer Schattenhaushalt.
Sicher ist beides notwendig, aber das Regierungshandeln lässt die Ehrlichkeit und den Realitätsbezug vermissen. Gleichzeitig scheint man sich sicher, uns Bürger mit diesen Taschenspielertricks von der Situation ablenken zu können.
Bundeswehr
Die Situation der Bundeswehr habe ich in einer früheren Ausgabe von „Streitbergers Gedanken“ bereits aufgegriffen. Was hat sich durch die 100 Milliarden, die im Februar ausgerufen wurden, geändert?
Immerhin verfügt die Bundeswehr heute über Munition für sagenhafte 2-3 Tage. Die Ausrüstung ist marode und vieles nicht einsetzbar. Das ist sicher auch schon vor dem 27. Februar bekannt gewesen. Hat sich etwas geändert? Leider nein!
Man könnte es so formulieren: „Außer Spesen, nichts gewesen“, aber der Sohn von Frau Lambrecht durfte Hubschrauber fliegen. Seit Februar wäre man durchaus in der Lage gewesen, die Ausrüstung mit Munition zu verbessern.
„Doppelwumms“
Der Kanzler hat mit stolzer Brust den „Doppelwumms“ verkündet und so langsam scheint er auch Gestalt anzunehmen, aber die Art der Darstellung sind für mich nicht akzeptabel. Ich spreche ungern despektierlich, aber wenn wir zu Hause sind und der Kanzler im Fernsehen auftritt, dann sprechen wir nur noch von „Grinsebacke.“
Angesichts der aktuellen Situation würde jedes Unternehmen an der eigenen Kostenschraube drehen, aber unsere Regierung verkündet, sicher notwendige 200 Milliarden zusätzliche Schulden für den „Doppelwumms“ aufzunehmen und im April berichtet die Tagesschau:
„Ampel will 758 zusätzliche Beamtenstellen“ Stand: 26.04.2022
Die Bundesregierung plant erneut einen massiven Stellenzuwachs im Vergleich zur Ära Merkel. Das ergibt eine Auswertung der Personallisten im
Haushaltsentwurf 2022 durch das ARD-Magazin Report Mainz.
Im Bundeskanzleramt herrscht Büromangel. Kaum zu glauben, wenn man bedenkt, dass es schon heute einer der größten Regierungssitze der Welt ist. Und doch ist es für die ständig wachsende Zahl an Mitarbeitern zu klein. Ein Erweiterungsbau mit 400 neuen Büros soll nun Abhilfe schaffen. Für Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, ist das Ausdruck einer massiven Fehlentwicklung: „Das Kanzleramt ist symbolisch dafür, dass einiges schiefläuft. Aber schon seit Jahren, seitdem die Bundesregierung nach Berlin umgezogen ist, hat sich die Mitarbeiterzahl im Kanzleramt verdoppelt. Das ist weder sparsam noch nachhaltig.“
Von Monika Anthes und Manuela Dursun, SWR
Kostenanstieg
Landtag wird für Bürger immer teurer, so berichtet die Stuttgarter Zeitung am 15.11.2022.
Rund fünfzig Prozent Plus bei Kosten und Personal: Seit Muhterem Aras 2016 Präsidentin wurde, sind die Ausgaben für den Landtag stark gewachsen. Nun mehren sich die Rufe nach einer Begrenzung.
Auch in Baden-Württemberg werden kaufmännische Grundsätze nicht berücksichtig.
Die Staatsquote im Bund und einigen Ländern explodiert und zeigt, dass die linksgrüne Philosophie uns Bürger teuer zu stehen kommt, aber keine Beschleunigung von Entscheidungen bringt.
Beispiel ist der Ausbau von erneuerbaren Energien im grünen BadenWürttemberg.
Wir können alles. Außer Windkraft? So der SWR in der Sendung zur Sache Baden-Württemberg am 3.2.2022.
Grün-Schwarz plant 1.000 neue Windräder bis 2026. Ein optimistischer Plan, angesichts von gerade mal 40 neuen Anlagen in den vergangenen zwei Jahren.
Nicht das ich enttäuscht wäre, wenn weniger Windräder gebaut werden, aber diese Diskrepanz zeigt, dass Anspruch und Wirklichkeit nicht in Übereinstimmung sind und ich mich frage: Wo soll denn die Energie für die Mobilität, die ganzen Wärmepumpen und die Industrie herkommen, wenn gleichzeitig die Atomkraft abgeschaltet wird.
Dies kann nur zur Deindustrialisierung mit all seinen Konsequenzen führen.
Einen weiteren Punkt, der mich bewegt, möchte ich zum Ende meiner Gedanken noch ausführen:
Mir drängt sich die Frage auf, ob es eine besondere Qualifikation für Berufspolitiker ist, ohne Berufserfahrung, oder eine abgeschlossene Ausbildung, in die Politik zu gehen? Jedenfalls scheint es so, besonders bei den Grünen, als wäre das ein förderndes Kriterium für eine entsprechende Parteikarriere.
Genug gemeckert, deshalb zurück zum Anfang meiner Gedanken an denen der Satz von Dr. Theissen, „zuerst ging ihm das Talent aus und dann die Straße“, gestanden hat.
Wenn ich das aktuelle Geschehen beobachte, so drängt sich die Frage auf, ob unseren „Regierenden“ womöglich auch das Talent ausgeht. Wenn es so ist, dann geht es uns Bürgern, wie dem Rennstall von Dr. Theissen. Talentfreie und unerfahrene Fahrer produzieren viel Schrott. Die Kosten dieses Schrottes trägt der Rennstall, nicht der Fahrer.
In der Politik tragen die Kosten talentfreier, beziehungsweise unerfahrener und wirtschaftsferner Politiker, wir Bürger, denn der Staat hat kein eigenes Geld, er ist lediglich Sachwalter unseres Geldes, das er in Form von Steuern und Abgaben abschöpft.
Am Ende geht es im Bund dann wie der Stadt Konstanz. Wenn das Defizit zu groß wird, dann führt man 5,6% Bettensteuer ein und denkt über eine Besteuerung der Pferde nach, damit die grünen Utopien weiterverfolgt, und ein weiterer Bürgermeister eingestellt werden kann.
Diese Regierung hat abgewirtschaftet und bleibt nur aus Angst vor dem Machtverlust zusammen. Das ist eine Situation, die unser Land nicht verdient hat.
Deshalb auch hier wieder mein Aufruf zum Schluss!
Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) werden als junge Partei ausschließlich im Ehrenamt geführt und entwickelt. Um unserer Stimme mehr
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Streitbergers Gedanken vom 30.11.2022